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SPD :

Willkommen auf der Webseite der SPD Erkelenz

Die SPD Erkelenz will Ihnen Informationen aus erster Hand bieten und damit einen Beitrag zur Information rund um das politische und gesellschaftliche Geschehen in der Stadt Erkelenz und in den Stadtbezirken leisten. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim stöbern und freuen uns auf Anregungen und Kritik. Die SPD Erkelenz ist auch auf Facebook zu finden!

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Spalink (Vorsitzender)

 

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz begrüßt das OVG-Urteil vom 07.06.2016, das für jüngere Geschwister von Vorschulkindern keine Kitagebühren erhoben werden dürfen. “Mit diesem Urteil sehen wir uns mit unserer Rechtsauffassung grundsätzlich bestätigt.Wir haben schon immer gesagt, dass das zugrundeliegende Gesetz hinsichtlich der Gebührenbefreiung im letzten Kindergartenjahr weit auszulegen ist“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Rainer Rogowsky das Urteil.
Bereits vor 2 Jahren hatte die SPD einen entsprechenden Antrag gestellt, der im Dezember 2014 durch die konservative Ratsmehrheit abgelehnt wurde.
„Wir warten aber zunächst das schriftliche Urteil ab, das wir noch genau prüfen wollen, bevor wir politisch aktiv werden und entsprechende Anträge stellen, um die Beitragssatzung der Stadt Erkelenz an die neue Rechtslage anpassen zu lassen. Wir gehen aber davon aus, dass die Stadtverwaltung von sich aus tätig wird“, sagt Rainer Rogowsky weiter.
Die Fraktion sieht sich aber auch gegenüber dem Kreis Heinsberg als der zuständigen Kommunalaufsicht bestätigt. Die SPD hatte nämlich seinerzeit den Ratsbeschluss von Dezember 2014, mit dem die Eltern von Geschwisterkindern mit Gebühren belastet wurden, durch die Kommunalaufsicht überprüfen lassen. Der Kreis Heinsberg hat die Auffassung der Stadt gestützt und war nicht der Rechtsauffassung der SPD-Fraktion gefolgt.
„Im Ergebnis wird es jetzt darauf hinauslaufen, dass auch in Erkelenz, wie schon in den anderen Städten des Kreises, Geschwister von Vorschulkindern keine Kitagebühren mehr zahlen müssenErkelenz wird dadurch endlich kinder-und elternfreundlicher.

 

Veröffentlicht am 12.06.2016

Auf der Mitgliederversammlung am 14. April wurde nicht nur Ralf Derichs zum Kandidaten für die Landtagswahl nominiert, sondern auch ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig wurde Dieter Spalink wieder zum Vorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter wurde Ferdinand Kehren, Michael Tüffers wurde ebenso in seiner Funktion als Schriftführer bestätigt, wie Monika Rogowsky in ihrer Funktion als Kassiererin. Ralf Derichs übernahm nach seiner Wahl die Aufgabe als Pressesprecher. Zu Beisitzerinnen und Beisistzern wurden gewählt: Alexander Bonnes, Andreas Dahlke, Katharina Gläsmann, Thomas Jahn, Marc Jansen, Irma Keusemann, Wilfried Koormann, Rainer Rogowsky, Andreas Schuflitz, Detlef Zwirner, Iris Zwirner. Zur Revisorinnen unhd Revisoren wurden gewählt: Renate Rütten, Astrid Wolters und Andreas Venghaus.

In seinem Bericht betonte Dieter Spalink, dass die SPD in Erkelenz eine lebendige und politisch sehr aktive Partei sei. Sie setze Akzente, weise neue Wege und werde öffentlich wahrgenommen. Sei es in der Schulentwicklungsplanung, seien es die Kindergartenbeiträge, die Verkehrspolitik, die Leitentscheidung zu Garzweiler II, TTIP oder auch der Erhalt der Notfallpraxen. "Wir in Erkelenz sind da und gestalten mit," so Dieter Spalink wörtlich. Spalink weiter: "Mehr noch: Wir wollen nicht nur mitgestalten, wir wollen den Erkelenzer Bürgerinnen und Bürgern Erkelenz auch zeigen, in welche Richtung wir Erkelenz entwickeln wollen. Wir wollen ein Erkelenz, dass sich sozial ausgewogen, arbeitsnehmerfreundlich und wirtschaftsstark, die Generationen integrierend, klimafreundlich und als moderne Stadt im Rheinischen Revier zeigt. Die SPD Erkelenz will damit erreichen, dass Erkelenz in Zukunft über den Kreis Heinsberg hinaus eine stärkere regionalpolitische Rolle spielen kann."

In Richtung CDU und FDP sagt er :"Wir dürfen nicht länger in der Entwicklungslethargie verharren, wie sie von CDU und FDP, der 'unheiligen Erkelenzer Allianz',  betrieben und als Zukunftssicherung verkauft wird. Die CDU und FDP-Politik für Erkelenz läuft seit Jahren nach folgendem Muster ab: Heute hier etwas , morgen dort etwas, wir legen mal eben zwei Grundschulen zusammen, lassen die Eltern schön alle Gebühren für die Kindergartenbetreuung zahlen, ach ja, an der Verkehrsführung könnten wir auch noch etwas basteln." Zum Schluss hob Dieter Spalink hervor:"Genau das will die SPD nicht! Wir wollen eine Entwicklung, die klare sozialdemokratische Perspektiven für die nächste Generation zu erkennen gibt. Wir wollen auch, dass die Bürgerinnen und Bürger sich daran beteiligen können, denn mehr denn je wird es wichtiger werden, dass lokale Politik auf eine breite Akzeptanz aufgebaut werden kann."

 

Veröffentlicht am 17.04.2016

Die Mitgliederversammlung der SPD-Erkelenz hat am 14. April einstimmig den Fraktionsvorsitzenden der SPD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg, Ralf Derichs, als Kandidaten für die Landtagswahl im Mai 2017 nominiert.  "Damit hat die Erkelenzer SPD den besten Kandidaten für den Wahlkreis 10 und die Ortsvereine von Hückelhoven, Wassenberg, Wegberg und Erkelenz ins Rennen geschickt," betonte der Vorsitzende Dieter Spalink in der Vorstellung von Ralf Derichs."Er hat schon zur letzten Kommunalwahl als Landratskandidat gezeigt, was er politisch kann, er ist zudem bestens vernetzt und genießt über den Kreis Heinsberg hinaus großes Vertrauen," so Dieter Spalink weiter. Ralf Derichs hob in seiner Bewerbung hervor, dass er für sich gute Chancen sehe, das Mandat direkt zu erreichen. Er wolle im Landtag dem Kreis Heinsberg eine gewichtige Stimme verleihen und zugleich daran mitwirken, dass die Landesregierung ihre Politik fortsetzen könne.

 

Veröffentlicht am 17.04.2016

Astrid Wolters, SPD-Ratsfrau und 2. stellvertrende Bürgermeisterin in Erkelenz, hat am Weltfrauentag, den 08. März 2016, vom ASF-Kreisverband Heinsberg die Regine-Hildebrandt-Medaille für außerordentliches soziales und bürgerschaftliches Engagement erhalten.

Die gesamte SPD in Erkelenz gratuliert Astrid Wolters herzlich! 

Das Foto zeigt Astrid Wolters (4. von links) im Kreis früherer Preisträgerinnen und mit der Vorsitzenden des ASF-Kreisverbandes Ilse Lüngen (1. von rechts).

Veröffentlicht am 13.03.2016

Auch in Erkelenz, einem noch wachsenden Mittelzentrum im Kreis Heinsberg, stoßen Verkehr und Mobilität allmählich an ihre Grenzen. Die CDU und FDP-Allianz will dies nicht wahrnehmen und für die Innenstadt noch mehr dem Autoverkehr ermöglichen (Kölner Tor für Verkehr öffnen , Einbahnstraßenregelung in der Kölner Straße umkehren und in der Kölner Straße 10 neue Parkplätze ). Das zeichnet sich für die kommende Ratssitzung am 09. März 2016 ab, denn bereits im Stadtentwicklungsuasschuss und im hausptausschus hat die neue konservative Allianz mit Mehrheit für diese Regelungen entschieden.

Für uns als SPD hängt die Einkaufs- und Aufenthaltsqualität in der Kölner Straße nicht an einer autogerechten Innenstadt. Die gehört eigentlich der Vergangenheit an. Das hat der Rat der Stadt Erkelenz schon 2006 zur Kenntnis genommen, als über das damals neue Verkehrskonzept diskutiert wurde und drei Entwicklungslinien zum verkehrsplanerischen Leitbild beschlossen wurden. Nämlich die Gewährleistung der Chancengleichheit aller Verkehrsmittel, die Priorität des Umweltverbundes von Fußgänger-, Fahrrad- und öffentlichem Verkehr und die Integration der Belange von Umwelt, Städtebau und Verkehr auf der Grundlage eines Gesamtverkehrskonzepts, das auch den Bahnhofsvorplatz, die Fläche des alten Amtsgerichtes und die neue Eingangssituation in die Kölner Stzraße mit in die Planungen einbezieht. Dieser Entwicklungsstand wird heute schlicht ignoriert. Die CDU–FDP-Gemeinschaft macht mit ihren drei unabgestimmten Einzelanträgen auch deutlich, dass es höchste Zeit ist, den veralteten Verkehrsentwicklungsplan, fortzuschreiben.

Die Anträge von CDU und FDP beschränken den fußläufigen Verkehr auf der Kölner Straße, gefährden eine harmonische Stadtentwicklung und bringen zusammen mit der geplanten Unterführung an der Anton Raky-Allee nicht nur deutlich mehr Verkehr ins Stadtzentrum, sondern auch mehr Gefahren für behinderte Menschen, Fußgänger und Fahrradfahrer mit sich. Wir wollen deshalb ein neues Verkehrsentwicklungskonzept, das bedarfsgerecht ist, sich wieder am verkehrsplanerischen Leitbild der Stadt und zugleich an den Zielen des kommenden Klimaschutzkonzeptes orientiert. Damit werden wir den Verkehrsteilnehmern und Verkehrsteilnehmerinnen und allen Belangen der Stadtentwicklung gerecht.

Veröffentlicht am 05.03.2016

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