Herr, setze dem Überfluss Grenzen
und lasse die Grenzen überflüssig werden.
Lasse die Leute kein falsches Geld machen,
aber auch das Geld keine falschen Leute.
Nimm den Ehefrauen das letzte Wort
und erinnere die Ehemänner an ihr erstes.
Schenke unseren Freunden mehr Wahrheit
und der Wahrheit mehr Freunde.
Bessere solche Beamten, Geschäfts- und Arbeitsleute,
die wohl tätig, aber nicht wohltätig sind.
Gib den Regierenden ein besseres Deutsch
und den Deutschen eine bessere Regierung.
Herr, sorge dafür, dass wir alle in den Himmel kommen.
Aber nicht sofort.

Neujahrsgebet des Pfarrers von St. Lamberti, Münster (1883)

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Veröffentlicht am 20.12.2011

Mit der Teilnahme der Stadt Erkelenz am European Energy Award geht die Stadt Erkelenz einen ersten richtigen Schritt in den kommunalen Klimaschutz.
Auf der Homepage des European Energy Award heisst es dazu: "Der European Energy Award ist das Programm für umsetzungsorientierte Energie- und Klimaschutzpolitik in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Er ist prozessorientiert angelegt und dient der Energieeinsparung, der effizienten Nutzung von Energie und der Steigerung des Einsatzes regenerativer Energien.
Der European Energy Award® wurde von der EU-Kommission als Umsetzungsinstrument für die Erstellung der Aktionspläne für nachhaltige Energie (SEAP, Sustainable Energy Action Plan) im Rahmen des Konvent der Bürgermeister/innen (Covenant of Mayors) gewürdigt."
Der Ausschuss für Umwelt und Soziales der Stadt Erkelenz beschloss in seiner Sitzung am 30. November 2011, die Verwaltung zu beauftragen, am "Qualitätsmanagement des European Energy Award für die Dauer von zunächst vier Jahren teilzunehmen und hierfür einen entsprechenden Förderantrag zu stellen".
Die Teilnahme kostet die Stadt in den nächsten vier Jahren etwa 35.000 Euro. Davon übernimmt das Land NRW - sofern dem erforderlichen Antrag entsprochen wird - etwa 24.000 Euro. Rund ein Drittel der Kommunen in NRW beteiligen sich schon an diesem Programm. Die Stadt Erkelenz befindet sich damit also mitten im Kreis klimaverantwortlicher Städte. Mit dieser Entscheidung, die noch durch den Rat der Stadt Erkelenz bestätigt werden muss,
hat der Antrag der SPD-Erkelenz endlich auch ein konkretes Gesicht bekommen.

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Veröffentlicht am 06.12.2011

Auf der Mitgliederversammlung vom 25. November 2011 wurde der Vortsand der SPD Erkelenz neu gewählt. Zuvor gab der noch amtierende Vorsitzende Dieter Spalink seinen Rechenschaftsbericht zur Kenntnis. "Mein Fazit als Ortsvereinsvorsitzender lautet. Der Ortsverein stabilisiert sich durch neue Angebote an seine Mitglieder und ein verbessertes politisches Profil. In politischer und strategischer Hinsicht ist der Ortsverein gut aufgestellt. Ich denke, darauf lässt sich weiter aufbauen!"so beendete Dieter Spalink seinen Vortrag.
In den anschließenden Wahlen wurde er einstimmig zum neuen Vorsitzenden wiedergewählt. Stellvertretender Vorsitzender wurde Ferdinand Kehren, Monika Rogowsky ist erneut im Amt als Kassierin bestätigt worden, ebenso Michael als Schriftführer des Ortsvereins. Ralf Derichs wurde anschließend zum Pressesprecher gewählt. Insgesamt neun Beisitzer wird der neue Vorstand haben: Andreas Dahlke, Daniel Finken, Katharina Gläsmann, Thomas Jahn, Irma Keusemann, Andreas Müller, Andreas Schuflitz, Rainer Rogowsky und Iris Zwirner.

Veröffentlicht am 27.11.2011

Weil sie Ausländer waren, wurden zehn Menschen von Rechtsextremisten heimtückisch
ermordet. Mitten in Deutschland, skrupellos, ohne jede menschliche Regung.

Polizei und Verfassungsschutz haben trotz Hinweisen weder die Zusammenhänge der Morde noch die wahren Motive der Mörder erkannt. Schlimmer noch: Sie erklärten die Ermordeten zu
Opfern interner Mafia-Fehden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind fassungslos, dass Menschen zu solchen Taten fähig sind. Wir schämen uns für die Fehler unserer Ermittlungsbehörden. Den Angehörigen der Opfer gebührt eine offizielle Entschuldigung, dass sie so lange auf Aufklärung der Morde haben warten müssen. Wir sind wütend, dass immer noch nicht alles unternommen wird, dem weiter erstarkenden Rechtsextremismus wirksam Einhalt zu gebieten. Seit langem gibt es die Warnung, dass der Rechtsextremismus in Deutschland die größte Gefahr für unsere Demokratie darstellt. In zahlreichen Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde immer wieder auch auf das enorme Gewaltpotential des Rechtsextremismus hingewiesen. Im Kampf gegen neue wie alte Nazis verfolgt die SPD drei Schritte, die gleichzeitig erfolgen müssen.


• Rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft bekämpfen

Hierzu gilt es die Zivilgesellschaft zu stärken, gute Bildung als wirksame Prävention
zu ermöglichen, Initiativen und Projekte gegen den Rechtsextremismus dauerhaft und
solide zu unterstützen.


• Rechtextremisten überwachen, überführen und verurteilen

Mit guter Organisation und Ausstattung müssen Polizei und VerfassungsschutzÄmter
Rechtextremisten rigorosen Einhalt gebieten.

• Organisierten Rechtsextremismus verbieten

Vereine und Parteien, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung
bekämpfen, müssen verboten werden.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen zusammen gegen alte und neue Nazis. Unserer Geschichte verbunden, unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet.

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Veröffentlicht am 18.11.2011

Am 25. November 2011 findet um 19.00 Uhr im Restaurant Oerather Mühle nach Ablauf der aktuellen Vorstandsperiode die nächste ordentliche Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen statt. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen. Der Unterbezirksvorsitzende Norbert Spinrath hat sein Kommen zugesagt und wird einen politischen Bericht zur Lage der SPD geben.

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Veröffentlicht am 02.11.2011

"Klimaschutz in Erkelenz ist machbar! Und Klimaschutz kann Spaß machen! Das ist für mich das Fazit des Vortrags von Jens Harnack, dem Leiter der Stabsstelle Nachhaltigkeit der Stadt Rheinberg", hielt Andreas Schuflitz als Vorsitzender der Erkelenzer SPD-Projektgruppe für Klimaschutz am Ende eines lebendigen Referates zu den Anfängen und Fortschritten des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Rheinberg fest. Erfreut zeigte sich Schuflitz auch über die Teilnahme eines Vertreters der Stadtverwaltung und nahm dies als Signal für die Ernsthaftigkeit, mit der der Klimaschutz in der Verwaltung gesehen wird.

Die Projektgruppe hat jetzt auch eine eigene Web-Seite
www.klimaschutzfuererkelenz.de

Zur Veranstaltung vom 26. September 2011 der SPD-Projektgruppe "Klimaschutz für Erkelenz" schrieb die Rheinische Post am 30.09.2011:
"ERKELENZ (spe) Umdenken beim Klimaschutz ist derzeit auf vielen Ebenen angesagt. Auf Landesebene ist ein Klimaschutzgesetz zu erwarten. Im Kreis Heinsberg hat der Umweltausschuss die Diskussion über die Energiewende angestoßen, wie die lokal gestaltet werden kann. Und in Erkelenz wird auf Antrag der SPD geprüft, wie sinnvoll es ist, für
die Stadt ein eigenes Klimaschutzkonzept zu erstellen und damit einen
Mitarbeiter im Rathaus zu beauftragen. Weil die niederrheinische Stadt Rheinberg in dieser Frage
weiter als Erkelenz ist, hatte die SPD in Jens Harnack den Leiter der dort im Rathaus angesiedelten StabsteIle Nachhaltigkeit eingeladen, über Erfahrungen zu berichten. Fazit ist; dass Erkelenz schon viel tut, es aus Harnacks Sicht aber noch viel zu tun geben kann: "Wenn
sich alle Akteure einig sind, dass sie ein solches Konzept wollen." Dazu sollten Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung gehören. Konzept: "Leitplanken setzen" Rheinberg hat festgestellt, dass es nicht sinnvoll ist, einzelne Projekte zu beraten, beschließen und umzusetzen. ...

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Veröffentlicht am 04.10.2011

Landesregierung will Arbeitsmarkt sozial gestalten und Fachkräftemangel beheben.
Staatssekretär Dr. Wilhelm Schaeffer vom nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium war am 15. September Gastredner auf der öffentlichen Veranstaltung der drei SPD Ortsvereine Erkelenz, Wassenberg und Wegberg zum Thema: Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik in NRW.
„Die Landesregierung hat aus den Fehlern der Hartz IV-Gesetze gelernt und will den Arbeitsmarkt wieder sozialer gestalten“, betonte Dr. Schaeffer zu Anfang seines Referates. Damit verfolge man vor allem auch das Ziel, den kurzfristig absehbaren und enormen Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpft. Die Landesregierung engagiere sich auf der Bundes- wie auf der Landesebene vor allem für die Einführung eines Mindestlohns, um den rund 1,4 Mio. Arbeitsnehmern im Niedriglohnbereich wieder eine Perspektive geben zu können. Auf der anderen Seite sehe man aber auch in den ungezählten Minijobs, den rund 190.000 Leiharbeitern in NRW und der mittlerweile ausufernden Befristung von neuen Arbeitsplätzen konkrete Ansatzpunkte zur sozialen Gestaltung von „guter Arbeit“.

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Veröffentlicht am 18.09.2011

Staatssekretär Dr. Wilhelm Schäffer, Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, referiert zum Thema: Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik in NRW. Diese gemeinsame öffentlichen Veranstaltung der Ortsvereine Erkelenz, Wegberg und Wassenberg findet am Donnerstag, den 15. September 2011, 20.00 Uhr in Erkelenz / Restaurant Oerather Mühle; Roermonder Str., statt.
Nach dem Vortrag gibt es ausreichend Gelegenheit zur Diskussion.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 03.09.2011

"Der Kompromiss, die Sekundarschule einzuführen, bringt nicht nur auf Landesebene den Schulfrieden, er wird uns auch in Erkelenz helfen, zu einer Schulentwicklung zu kommen, die von einer breiten Ratsmehrheit getragen werden kann", kommentiert der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Spalink den Schulkonsens, den die rot-grüne Landesregierung jüngst mit der CDU ausgehandelt hat. Für die SPD in Erkelenz kommt die neue Schulform den schulpolitischen Anforderungen entgegen. „Wir haben nicht nur die Möglichkeit, endlich ein längeres gemeinsames Lernen zu verwirklichen, sondern behalten auch das für Erkelenz so wichtige Angebot an verschiedenen Schulformen aufrecht. Wir von der SPD wollten nie das Gymnasium oder die Realschule abschaffen, sondern eine schulisch vernünftige Antwort auf die Tatsache, dass die Schülerzahlen insbesondere was die Anmeldungen zur Hauptschule angeht, dramatisch zurück gehen. Deshalb haben wir der schulpolitischen Diskussion hier in unserer Stadt mit unserem Antrag, einen neuen Schulentwicklungsplan aufzustellen, neues Leben eingehaucht. Wir müssen uns den Fakten stellen und den Eltern und Schülern Perspektiven bieten“, betont Dieter Spalink. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Erkelenz Rainer Rogowsky ergänzt dazu: "Durch den neuen Schulkonsens gewinnt unser Antrag an enormen Wert. Denn jetzt haben wir die Zeit, uns in Ruhe und ohne politische Störfeuer den anstehenden Fragen zur Schulzukunft in Erkelenz zu widmen. Der neue Schulkonsens auf Landesebene bietet jedenfalls auch neue Ansätze für die Entwicklung des Schulangebotes in Erkelenz.“

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Veröffentlicht am 30.07.2011

In der Ratsitzung vom 13.07.2011 hat die SPD-Fraktion gegen die Änderung der Gebührensatzung für die Kindergartenbeiträge gestimmt.

Im Vorgriff auf die erwartete Verabschiedung der Beitragsbefreiung für das 3. Kindergartenjahr (Änderung des KIBIZ - Kinderbildungsgesetzes) durch den Landtag NRW hat der Rat nämlich mehrheitlich mit einem Vorratsbeschluss sichergestellt, dass bei Familien mit mehreren Kindern zumindest immer ein Kind Gebühren für ein Kindergartenjahr zahlt.

Dagegen stellt die SPD-Fraktion Folgendes fest:
Wir als SPD begrüßen die Absicht der Landesregierung, das 3. Kindergartenjahr beitragsfrei stellen zu wollen. Wir wollen darüber hinaus, alle Kindergartenjahre für alle Kinder beitragsfrei haben!
Was wir nicht begrüßen ist die Tatsache, dass diese positive Absicht im Wege einer städtischen Satzungsänderung wieder eingefangen wurde. Die Erstattung des Landes für die Beitragsfreiheit vor Ort ist nämlich entgegen der Ziele des Kinderbildungsgesetzes faktisch nicht umgesetzt werden. Denn letztlich sollen Familien mit mehreren Kindern immer für ein Kind zahlen. Bleibt also das erste Kind im 3. Kindergartenjahr aufgrund der erwarteten Gesetzesänderung des KIBIZ tatsächlich beitragsfrei, muss dann nach neuer städtischer Regelung eben das Geschwisterkind im 2. Kindergartenjahr Gebühren zahlen. Uns hat daneben aber noch ein weiterer Grund bewogen, der Änderung nicht zuzustimmen. Denn die auch mit den Stimmen der Grünen und FDP verabschiedete Regelung enthält eine eklatante Gerechtigkeitslücke. Familien mit einem Kind haben am Ende tatsächlich ein beitragsfreies 3. Kindergartenjahr. Das ist zwar gut, aber gegenüber den Familien mit mehreren Kindern sozial unausgewogen, weil damit eben Familien mit mehreren Kindern benachteiligt werden. Sie haben praktisch mit der Gebühr für das Geschwisterkind den Ausgleich zu tragen.
Tatsächlich hat die Mehrheit des Rates am Ende nur beschlossen, dass sich die Stadt finanziell schadlos hält. Man hat damit die eigentliche Absicht der Landesregierung, eine familien- und kinderfreundliche Betreuungsregelung zu schaffen, unterlaufen.

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Veröffentlicht am 17.07.2011

[25.06.2011]

Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft.

[13.06.2011]

Mitgliederversammlung am Freitag, den 17.06.2011.

[25.04.2011]

SPD will Schulentwicklungsplan für Erkelenz!.

[15.04.2011]

SPD-Projektgruppe "Klimaschutz" zeigt am 20. April im Gloria-Filmpalast Film über die Erde..

[06.04.2011]

Besser keine Ratsmitglieder im Bürgerbeirat zur Umsiedlung.

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