Willkommen auf der Webseite der SPD Erkelenz
Die SPD Erkelenz will Ihnen Informationen aus erster Hand bieten und damit einen Beitrag zur Information rund um das politische und gesellschaftliche Geschehen in der Stadt Erkelenz und in den Stadtbezirken leisten. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim stöbern und freuen uns auf Anregungen und Kritik.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Spalink
(Vorsitzender)

Am Freitag, den 03.09.2010, ehrt die SPD Erkelenz Mitglieder, die 10, 25, 40 und sogar 50 Jahre lang der SPD die Treue gehalten haben. Diese Ehrungen finden im Rahmen einer Mitgliederversammlung statt, die auch über weitreichende Satzungsänderunen zu Gunsten von mehr Mitsprache und mehr Flexibiltät zu entscheiden hat. Als Gast wird Mike Groschek, der Generalsekretär der SPD NRW, anwesend sein und die Ehrungen vornehmen.
Die Mitgliederversammlung beginnt um 20.00 Uhr im Restaurant Oerather Mühle.
Bereits um 18.00 Uhr treffen sich dort der SPD-Vorstand mit den zu ehrenden Mitgliedern zu einem gemeinsamen Abendessen.
Veröffentlicht am 31.08.2010
Der SPD Ortsverein nimmt den Parteiaustritt von Peter Fellmin als persönliche Entscheidung zur Kenntnis, ist allerdings irritiert. Denn im unmittelbaren Vorfeld dieser Entscheidung hat Peter Fellmin der Partei keinerlei Signale gegeben, die einen solchen Schritt angekündigt hätten. Umso überraschender ist jetzt auch noch die Gründung einer so genannten Allianz 2010 mit dem Ex-Linken Siegfried Otto, den Fellmin noch vor wenigen Wochen mit Zustimmung des Vorstandes zu einem Wechsel in die SPD überzeugen wollte. Richtig unanständig allerdings ist seine Entscheidung, das Ratsmandat der SPD behalten zu wollen. Das ist Betrug am Wähler und an der Partei. Denn Peter Fellmin hat schließlich sein Mandat nicht persönlich und direkt durch die Mehrheit der Stimmen in seinem Wahlkreis erhalten, sondern verdankt es seinem exponierten Listenplatz 6 auf der Reserveliste. Für diesen Platz hatten nach schwierigen innerparteilichen Diskussionen andere Ansprüche zurücktreten müssen, insbesondere engagierte Jungsozialisten. Die Kritiker, die bereits damals gegen eine Bevorzugung von Peter Fellmin eingetreten sind, haben wohl letztendlich Recht behalten. Wenn Fellmin einen Rest an politischem Anstand hat, gibt er auch das Mandat auf und ermöglicht einem nachrückenden Parteimitglied, sozialdemokratische Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Veröffentlicht am 19.08.2010
Der Bezirksausschuss in Kückhoven hat am 12.07.2010 einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Erkelenz beauftragt wird, in einem angemessenen Zeitabstand nach der Eröffnung des Nahversorgungszentrums Kückhoven in Zusammenarbeit mit dem Straßenbaulastträger die verkehrliche Zusatzbelastung auf der Katzemer Strasse zu messen. Diese Messungen sollen über einen längeren Zeitraum erfolgen und zu repräsentativen Ergebnissen führen. Die Ergebnisse sollen anschließend dem BZA Kückhoven zur weiteren Beratung vorgestellt.
Zur Begründung führte Ratsherr Dieter Spalink aus, dass mit der Errichtung des Nahversorgungszentrums (NVZ) am Nordwestrand von Kückhoven und der Ergänzung der Nebenanlagen durch einen Gehweg die Katzemer Straße deutlich den Charakter einer geschlossenen Ortslage bis nahezu an die L 19 erhalte. Mit dem neuen NVZ werde der Charakter der Ortseinfahrt Kückhoven - wie Kückhoven insgesamt - infrastrukturell aufgewertet. Es bleibe zukünftigen Planungsüberlegungen bzw. -initiativen vorbehalten, inwieweit dieses neue Nahverkehrszentrum auch als Kern einer neuen städtebaulichen Entwicklung von Kückhoven zu betrachten sei. Dieses neue Zentrum werde aller Voraussicht nach die derzeitige verkehrliche Situation auf der Katzemer Straße beeinflussen. Die Kunden des NVZ kämen in erster Linie entweder über die L 19 aus den Richtungen Erkelenz (Mitte), Holzweiler, Bellinghoven oder über die K 33 (Katzemer Straße) aus Katzem, Lövenich, Kückhoven oder Immerath (neu). Gerade Letztere würden auch wieder über die Katzemer Straße zurückfahren. Dies könne - insbesondere zu den Hauptverkaufszeiten - zu Beeinträchtigungen oder Gefährdungen der Anwohner der Katzemer Straße, aber auch der Grundschüler der Kückhovener Grundschule führen.
Veröffentlicht am 13.07.2010
Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen sind erfolgreich beendet worden. Der Vertrag ist fertigt. Jetzt müssen die Parteitage noch entscheiden. Am kommenden Samstag, den 10.Juli, wird die SPD in Köln ihren Landesparteitag dazu durchführen. Von der SPD Erkelenz werden Ralf Derichs und Dieter Spalink als Delegierte des Unterbezirks Heinsberg dabei sein. Die SPD Erkelenz ist deshalb stolz darauf, dass sie mit ihren Delegierten an diesem Parteitag teilnehmen und auch daran mitarbeiten kann, dass wieder sozialdemokratische Politik für Nordrhein-Westfalen möglich wird.
Veröffentlicht am 06.07.2010
Die SPD Erkelenz lädt alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Jugendliche, zum Mitmachen in die neu gegründete Projektgruppe "Klima und Umwelt" ein. Die einstimmig vom Vorstand eingerichtete Projektgruppe soll ausdrücklich parteioffen sein. Somit können auch Nicht-Mitglieder sich am Krimaschutz für Erkelenz beteiligen. Wir wollen damit das Thema Klimaschutz in Erkelenz präsent machen, weil wir glauben, dass hier wirklich Nachholbedarf besteht. Den Vorsitz dieser Projektgruppe hat Andreas Schuflitz übernommen, der sich schon ausführlich mit Fragen des Klimaschutzes befasst hat. "Ich freue mich auf die kommende Aufgabe und wünsche mir, dass vor allem parteilich nicht gebundene Jugendliche oder auch Jugendgruppen aus Erkelenz mitmachen. Aber auch allle anderen Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir werden schon bald zu einer Gründungsversammlung einladen." meint Andreas Schuflitz zur Projektgruppe. Ziele der Projektgruppe sind ein öffentliches Bewußtsein zu schaffen und die politischen Entscheidungsträger und die Verwaltung für dieses Thema zu sensibiliseren. Wir wollen diese Ziele vor allem durch besondere Initiativen, Veranstaltungen und sachliche Aufklärung erreichen. Die SPD Erkelenz strebt einen Erkelenzer Weg zu einer modernen, städtischen Klimaschutzpolitik an, die mithelfen soll, die Folgen des Klimawandels abzumildern und die Prinzipien der Nachhaltigkeit im kommunalen Handeln zu verankern.
Veröffentlicht am 17.05.2010
Die Landestagswahlen sind gelaufen. Sie waren spannend bis in die späte Nacht hinein. Leider hat es nicht für eine Mehrheit für Rot-Grün gereicht. Die SPD hat zwar das bisher schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in NRW erreicht. Dennoch hat sie die Möglichkeit, sich an einer neuen Landesregierung aktiv zu beteiligen. Dafür danken wir den Erkelenzer Wählerinnen und Wählern.
Mit den Ergebnissen in Erkelenz sind wir insgesamt zufrieden. Wir haben hier prozentual gesehen nicht so viel Wählerstimmen verloren wie im Landestrend. Das ermutig uns als SPD-Erkelenz. Auch dafür danken wir den Wählerinnen und Wählern.
Veröffentlicht am 13.05.2010
Am kommenden Sonntag, den 9. Mai 2010, sind Landtagswahlen. Bitte gehen Sie wählen! Bitte wählen Sie mit beiden Stimmen die SPD. Dann wählen Sie die SPD-Landtagskandidatin Nicole von den Driesch in den Landtag, Sie wählen aber auch den CDU Landtagskandidaten ab, Rüttgers ab, die FDP ab und die Linken nicht in den Landtag!
Ihre SPD-Erkelenz
Veröffentlicht am 06.05.2010
1. Wir werden kein Kind mehr zurücklassen. Deshalb investieren wir umfassend in Bildung und Betreuung. Eltern und Kinder brauchen umfassende Unterstützung von Anfang an.
2. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir schaffen die Gebühren ab – von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule.
3. Wir schaffen die verbindliche Grundschulempfehlung wieder ab. Bei uns entscheidet wieder der Elternwille. Wir wollen, dass unsere Kinder länger gemeinsam lernen und ermöglichen das Abitur wahlweise nach 12 oder 13 Schuljahren. Keine Klasse soll mehr als 25 Schülerinnen und Schüler haben.
4. Kein junger Mensch soll mehr ohne Berufsabschluss bleiben. Deshalb werden wir die Ausbildungsgarantie durchsetzen.
5. Wir machen Schluss mit der Dumpinglohngesellschaft und kämpfen für einen gesetzlichen Mindestlohn und gegen den Missbrauch von Leih- und Zeitarbeit. Wir stärken die Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
6. Gesundheit darf kein Luxus werden – gerade für die Älteren. Deshalb stoppen wir die schwarz-gelbe Kopfpauschale nach dem 9. Mai im Bundesrat.
7. Wir unterstützen unsere Städte und Gemeinden. Die schlechte Finanzlage darf nicht zu Schließungen von Kultureinrichtungen, Büchereien oder Schwimmbädern führen. Für uns gilt: Stadt und Land - Hand in Hand!
8. Wohnen braucht Sicherheit. Wir stoppen den schwarz-gelben Ausverkauf im sozialen Wohnungsbau und sorgen dafür, dass es auch künftig noch familienund altersgerechte Wohnungen zu bezahlbaren Preisen gibt.
9. Mit uns bleibt es beim Atomausstieg. Wir nutzen den Klimaschutz als Fortschrittsmotor für unser Land. Erneuerbare Energien und effiziente Technologien sorgen für neue Arbeitsplätze und stärken die Wirtschaft in NRW. Wir stehen zu unseren heimischen Energieträgern.
10. Hannelore Kraft kämpft für ein erfolgreiches, soziales und gerechtes NRW.
Sie steht für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft des sozialen Miteinanders und ein NRW, in dem es fair und gerecht zugeht.
Veröffentlicht am 22.04.2010
Schicksalswahl hin oder her!
Am Sonntag den 09. Mai 2010 ist Landtagswahl.
Die CDU-FDP-Koalition muss abgewählt werden!
Warum dann SPD wählen?
Kurz gesagt:
Weil wir gute Arbeit für alle wollen.
Weil wir beste Bildung für alle ermöglichen.
Weil wir längeres gemeinsames Lernen in den Schulen wollen.
Weil wir keine Studiengebühren wollen.
Weil wir das ökologische Wachstum stärken.
Weil mit uns die Gesellschaft sozial bleibt.
Weil wir auf starke Kommunen setzen.
Weil wir Kultur, Sport und das Ehrenamt fördern.
Darum am 09. Mai 2010 SPD wählen!
Wählen Sie bitte mit beiden Stimmen die SPD.
Nur das hilft, die schwarze-neoliberale Kaolition unter Rüttgers abzusetzen.
Veröffentlicht am 18.04.2010
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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