Schicksalswahl hin oder her!
Am Sonntag den 09. Mai 2010 ist Landtagswahl.
Die CDU-FDP-Koalition muss abgewählt werden!
Warum dann SPD wählen?
Kurz gesagt:
Weil wir gute Arbeit für alle wollen.
Weil wir beste Bildung für alle ermöglichen.
Weil wir längeres gemeinsames Lernen in den Schulen wollen.
Weil wir keine Studiengebühren wollen.
Weil wir das ökologische Wachstum stärken.
Weil mit uns die Gesellschaft sozial bleibt.
Weil wir auf starke Kommunen setzen.
Weil wir Kultur, Sport und das Ehrenamt fördern.

Darum am 09. Mai 2010 SPD wählen!
Wählen Sie bitte mit beiden Stimmen die SPD.
Nur das hilft, die schwarze-neoliberale Kaolition unter Rüttgers abzusetzen.

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Veröffentlicht am 18.04.2010

Der Stadtrat der Stadt Erkelenz hat am 24. März 2010 auf Antrag der SPD-Fraktion endlich die Einrichtung eines Behidnertenbeauftragten beschlossen. Er bekennt sich damit zu der Verpflichtung, Menschen mit Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Erkelenz zu ermöglichen.
Seit vielen Jahren bemüht sich die Erkelenzer SPD im Dialog mit den Betroffenen Verbesserungen zur gleichberechtigten Teilhabe Behinderter am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt zu erreichen. Im Jahre 2003 erließ die Landesregierung das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (BGG NRW).
Zwar kann man der Erkelenzer Stadtverwaltung nicht vorwerfen, die Probleme Behinderter in der Vergangenheit ignoriert zu haben. So wurden der Ausbau des Verwaltungsgebäudes und der Neubau der Stadthalle behindertengerecht ausgeführt und die Homepage der Stadt barrierefrei gestaltet. Trotzdem konnte sich die Stadt bis heute nicht zu einer Satzung auf der Basis des BGG entschließen. Dies hat sich nun nach der Initiative der Erkelenzer SPD-Fraktion geändert. Der Behindertenbeauftragte bzw. die Behindertenbeauftragte für Erkelenz soll die Verwaltung entsprechend beraten und zwischen Behinderten und Rat und Verwaltung vermitteln. Die Erkelenzer SPD wird am Ball bleiben und die Beschlussfassung des Stadtrates über die Rahmenbedingungen für die Arbeit der/des Behindertenbeauftragten aktiv begleiten und diese bei ihrer Arbeit unterstützen.

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Veröffentlicht am 25.03.2010

In der Ratssitzung vom 03. Februar 2010 wurde der neue städtische Haushalt für 2010 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat maßgeblich dazu beigetragen, dass dieser Haushalt eine Mehrheit im Rat gefunden hat. Über die Gründe informiert Sie, liebe Leserinnen und Leser, die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Rogowski, die Sie hier in der ganzen Länge nachlesen können.
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr verehrte Damen und Herren.
zunächst möchte ich mich ganz besonders beim Kämmerer Herrn Grün für die Bereitschaft bedanken, dass er uns den Haushaltsentwurf wie jedes Jahr geduldig und ausführlich präsentiert hat. Wir danken Ihnen und Ihrem Team auch dafür, dass Sie die zusätzlichen Fragen umfangreich und zu unserer Zufriedenheit beantwortet haben.
Wir haben uns den Haushaltsentwurf intensiv angesehen und bewertet.
Werter Verwaltungsvorstand, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
kennen Sie den Kinofilm mit dem schönen Titel: Und täglich grüßt das Murmeltier?
In diesem Film erlebt jemand plötzlich, dass sich sein Leben Tag für Tag mit immer den gleichen Szenen wiederholt. Genau dieser Film läuft zurzeit wieder vor unseren geistigen Augen ab. Denn jedes Jahr aufs Neue hören wir die mahnende Worte, dass wir mit dem Haushalt kurz vorm Abgrund stehen. Jedes Jahr aufs Neue wird haushalterischer Zweckpessimismus verbreitet, jedes Jahr aufs Neue werden uns stürmische Zeiten prophezeit. Auf dem Neujahrsempfang haben Sie, Herr Bürgermeister, aus der Neujahrsrede 2006 zitiert und damals schon geklagt (Zitat) „Das Jahr 2005 war eines der schwersten Jahre für die Finanzen der Stadt Erkelenz.“ Auch heute haben wir zum wiederholten Mal die mahnenden Worte zum Haushalt 2010 gehört.
Sehr geehrte Damen und Herren ,
sowenig Erkelenz im finanzwirtschaftlichen Schlaraffenland liegt, sowenig ist Ende dieses Jahres mit der Einsetzung eines staatlichen Sparkommissars zu rechnen. Bei vernünftiger Betrachtung des Haushaltsentwurfs ergibt sich ein durchaus differenziertes Bild zur Finanzstärke der Stadt Erkelenz, zu den finanzplanerischen Stolpersteinen und den künftigen finanzwirtschaftlichen Chancen und Risiken. Lassen Sie mich diesen Gedanken in der gebotenen Kürze erläutern.
Die Eckdaten des Haushaltes belegen es: Erkelenz ist trotz eines negativen Gesamtergebnisses eine finanzwirtschaftlich betrachtet leistungsfähige Stadt.

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Veröffentlicht am 07.02.2010

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat jetzt einen Antrag zur Einrichtung einer/s Behindertenbeauftragten gestellt.

Die Verwaltung soll damit beauftragt werden, eine Satzung gem. § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen - BGG NRW - zu entwerfen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Diese Satzung soll mindestens
1. die Ziele der Stadt Erkelenz hinsichtlich der gleichberechtigten Teilhabe der behinderten
Menschen beschreiben,
2. die Einrichtung eines/ einer ehrenamtlichen Behinderbeauftragten (BehB) umfassen,
3. die Rolle, die Aufgaben, die Rechte und Pflichten eines/ einer ehrenamtlichen
Behinderbeauftragten definieren,
4. das Verfahren zur Zielvereinbarung mit entsprechenden anzuerkennenden Verbänden
(§§ 4 und 5 GG NRW) beschreiben.

Hierzu sollten folgende Grundsätze für die/den BehB gehören:
1. Vertretung der Belange Behinderter gegenüber Rat und Verwaltung.
2. Beteiligung bei allen Bauplanungen und –handlungen der Stadt.
3. Die/der BehB soll beratendes Mitglied des Ausschusses für Umwelt und
Soziales sein und das Recht haben, an allen Fachausschuss- und Bezirksausschusssitzungen
als Sachverständige/r für die Belange Behinderter beratend teilzunehmen

In der Begründung des Antrags der SPD Erkelenz heisst es:

Nach § 13 BGG NRW ist die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung auf örtlicher Ebene eine Aufgabe von wichtiger Bedeutung für die Verwirklichung der Gleichstellung behinderter Menschen. Näheres sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände durch Satzung regeln.
Die Verwirklichung der Ziele des BGG NRW hängt maßgeblich davon ab, wie das alltägliche Zusammenleben der Menschen mit und ohne Behinderung gestaltet wird. Dabei kommt den Gestaltungsmöglichkeiten auf der örtlichen Ebene eine besondere Aufmerksamkeit zu. Viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - wie auch in der näheren Umgebung von Erkelenz - haben sich dieser Verantwortung bereits angenommen. Stellvertretend können hier etwa die Städte Übach-Palenberg, Korschenbroich, Neuss oder auch Würselen genannt werden.
Die Stadt Erkelenz gehört noch nicht dazu.
Insofern besteht Nachholbedarf.

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Veröffentlicht am 14.01.2010

Wie und wo können die Stadt Erkelenz und ihre Bürger am besten Energie einsparen, um den Klimakiller CO² so niedrig wie möglich zu halten? Diese Frage will die SPD Erkelenz jetzt mit einem städtischen Energie- und Klimaschutzkonzept beantworten lassen. Dazu hat der SPD Ortsverein die SPD Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz gebten, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Das bereits im SPD-Kommunalwahlprogramm geforderte Konzept wird damit konkret werden. Auch soll eine neue Stelle in der Stadtverwaltung eingerichtet werden, die die Erstellung des Konzeptes koordinieren, das lokale Management des Klimaschutzes übernehmen und die Bürger und Unternehmen in Erkelenz z. B. in Energiesparfragen beraten soll. Außerdem soll die neue Stelle die Öffentlichkeitsarbeit durch Informationsveranstaltungen leisten. Schließlich fordert die SPD Erkelenz, dass die Stadt dem nordrhein-westfälischen Netzwerk „Kommunale Klimakonzepte“ beitreten soll. Alle lokalen Zielgruppen sind nunmehr aufgerufen, an dem Konzept mitzuarbeiten, denn Klimaschutz ist ein Thema für Bürgerbeteiligung.

Die 15. Weltklimakonferenz in Kopenhagen ist gescheitert, deshalb müssen die lokalen Anstrengungen heute und hier verstärkt werden. Man kann nicht nur abwarten, sondern muss jetzt handeln! Dabei sollen die guten Ansätze der Stadtverwaltung, die sie mit ihrem jüngsten Energiebericht aufgezeigt hat, konsequent ausgebaut werden.
Deshalb soll das Konzept zunächst eine kommunale Energie- und CO² Bilanz enthalten und die Einsparpotenziale aufzeigen, langfristige Einsparziele sowie aktuelle Klimaschutzmaßnahmen entwickeln. Zur Finanzierung kann man Fördermittel aus der aktuellen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Anspruch nehmen.
Der SPD Ortsverein wird sich auch in Zukunft dem immer wichtiger werden Thema des Klimaschutzes auf der örtlichen Ebene widmen. Wer daran mitarbeiten will, ist herzlich willkommen.

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Veröffentlicht am 21.12.2009

Am Samstag, den 7.11.2009 wurde Daniel Finken aus Erkelenz auf der MItgliederversammlung der Jusos im Kreis Heinsberg zum neuen Unterbezirksvorsitzenden gewählt."Wir als Erkelenzer SPD sind stolz darauf, dass eines unserer jungen Mitglieder diese wichtige Funktion im Kreis übernommen hat,"kommentiert Dieter Spalink, stellvertretender Ortsvereinvorsitzender, die Wahl von Daniel Finken.

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Veröffentlicht am 26.11.2009

Seit dem 09. November 2009 gibt es einen neuen SPD Ortsvereinsvorstand. Auf der Mitgliederversammlung in der Oerather Mühle wurde Dieter Spalink bei nur einer Gegenstimme mit großer Zustimmung von der Versammlung zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Andreas Dahlke und Ferdinand Kehren. Monika Rogowsky bleibt Kassiererin des Ortsvereins. Sie wird von Marion Taugs-Blumenhofen vertreten. Michael Tüffers wurde zum Schriftführer und Irmtraud Keusemann zu seiner Vertreterin gewählt. Ralf Derichs ist wieder Pressesprecher und Peter Fellmin, Daniel Finken, Frank Goossens, Andreas Müller, Rainer Rogowsky, Dirk Sauerborn , Andreas Schulflitz und Iris Zwirner bilden das Team der Beisitzer. In die Funktion der Revisoren wurden Katharina Gläsmann, Hartmut Eichler, Thomas Jahn und Udo Wolters gewählt.
"Wir haben eine schlagkräftige Mannschaft zusammengestellt, die mit neuem Mut, neuem Engagement aber auch der nötigen Gelassenheit die neuen Aufgaben der SPD in Erkelenz in Angriff nehmen wird, " so Dieter Spalink in seinem Schlusswort zur Mitgliedersammlung.

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Veröffentlicht am 10.11.2009

Am 28. Oktober 2009 hat sich der neue Rat der Stadt Erkelenz konstitutiert. Für die SPD sind im Rat Astrid Wolters, Rainer Rogowsyk, Gundela Grates, Norbert Blumenhofen, Peter Fellmin, Ferdi Kehren, Michael Tüffers und Dieter Spalink. Über eine Listenverbindung mit der CDU konnten nicht nur wichtige Ausschüsse und ihre personelle Besetzung erfolgreich besetzt und bestimmt werden, sondern vor allem auch Astrid Wolters zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt werden.
Die neue Fraktion der SPD wird nun von Rainer Rogowsky geführt und ihre politische Arbeit beginnen. Dabei wird die Fraktion sich am Kommunalwahlprogramm der SPD orientieren.
Die SPD Erkelenz steht für:
- echte Bürgerbeteiligung in unserer Stadt
- ein neues Bürgerzentrum für alle Generationen
- die Einrichtung einer städtischen Gesamtschule
- bessere frühkindliche Erziehung in unseren Kitas
- mehr Ausbildungsplätze für unsere Jugend
- einen generationenübergeifenden Wohnungsbau
- ein fahrradfreundliches und sicheres Erkelenz
- eine Umweltprogramm für unsere Stadt
- eine Klimastelle in der Stadtverwaltung
- einen verbesserte Öffentlichen Nahverkehr.

Veröffentlicht am 01.11.2009

Die SPD Erkelenz bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern. Die SPD wird zukünftig mit acht Sitzen im Rat der Stadt Erkelenz vertreten sein. Das sind zwar zwei Sitze weniger als in den letzten fünf Jahren, aber angesichts der Vielzahl der angetretenen Gruppierungen und der akteullen politischen Umfragewerte zur SPD im Bund ist die SPD Erkelenz dennoch optimistisch und festen Willens, konkrete sozialdemokratische Politik in Erkelenz umsetzen zu können.
Dazu formiert sich jetzt die neue Fraktion, der neben Astrid Wolters und Gundela Grates noch Rainer Rogowsky, Norbert Bluemenhofen, Ferdi Kehren, Peter Fellmin, Michael Tüffers und Dieter Spalink angehören.

Auf diesen Internetseiten wird Sie neue Fraktion zukünftig über ihre politische Arbeit aktuell informieren.

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Veröffentlicht am 10.09.2009

Heinsberger Zeitung vom 21.08.2009

SPD will Immerather Windmühle als Museum erhalten

Erkelenz. Gedanken um den Erhalt der Immerather Windmühle hat sich die SPD Erkelenz gemacht. Sie will die Immerather Mühle als Umsiedlungsmuseum erhalten.

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Veröffentlicht am 22.08.2009